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Another one bites the dust.

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Li-Ion, eine großartige Technik. Nach nicht mal 2 Jahren sind die Kack-Akkus im Ar*, egal ob benutzt oder nicht :(

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Engstelle

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Gut, vor links in dieser Einbahnstraße parkenden Fahrzeugen wird am Eingang nicht gewarnt … Aber es war ja auch deutlich mehr Platz als der Kriechgang des Busses erahnen lies :)

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Neues aus Schilda

Gut, 18 Jahre sind eigentlich auch recht lang, aber diese Farce mit der StVO ist dennoch bemerkenswert:

In Paragraph 53 Absatz 9 der StVO gab es bislang eine Übergangsklausel, die geregelt hat, dass die alten Schilder mit den altmodischen Motiven ihre Gültigkeit bis 2019 behalten, falls sie nicht vorher gegen die modernisierten Varianten ausgetauscht werden. […] Diese gesetzliche Übergangsklausel ging im Zuge der Überarbeitung der StVO vom 1. September 2009 aber im Dschungel der Bürokratie verloren. Sie wurde bei der Novelle schlichtweg vergessen.
Die Konsequenz: Sämtliche 88 Schildertypen, für die seit 1992 neuere Versionen eingeführt wurden, haben keine Gültigkeit mehr.

 
Das bedeutet nun offensichtlich, denn in der StVO »nicht vorgesehene Zeichen sind ungültig (nichtig)«, daß viele Schilder, insbesondere sehe ich Parkverbotsschilder alter Ausführung noch häufig, eigentlich nicht mehr da hängen. Oder vielmehr, da in Deutschland ein nicht ordentliches Schild ja unerklärlich für den Betrachter ist, daß sie da zwar tatsächlich hängen, aber nicht mehr wirken. Wobei, das scheint es auch nicht zu treffen, denn wenn es zwar keine Bußgelder aufgrund nicht mehr gültiger Schilder geben kann, Abschleppgebühren scheinen dennoch rechtens zu sein:

Wer den Verstoß nach einem abgelaufenen Verkehrszeichen begangen hat, darf auch nicht abkassiert werden. Gleiches gilt für Knöllchen wegen Falschparkens nach einem veralteten Halteverbotsschild. Entstehen deswegen aber Kosten fürs Abschleppen müssten diese allerdings bezahlt werden, da das Verkehrsschild als Verwaltungsakt seine Wirksamkeit behält.

 
(Ganzen Artikel lesen, ist spannend ;)) Ich glaube, derlei auch noch zu verargumentieren vermag nur ein in vielen Semester zurechtgebogenes Juristen-Hirn: Das Parkverbot existiert nicht, weil das dieses kennzeichnende Schild nicht mehr gültig ist; dieses ungültige Verkehrsschild aber stellt weiterhin einen gültigen Verwaltungsakt dar, aufgrund dessen – im nun ja wegen des ungültigen Schildes nicht vorhandenen Parkverbot – rechtmäßig, zumindest aber kostenpflichtig, abgeschleppt werden darf?
Naja, bei all’ den Milliarden für diverse externe Hilfsprogramme, vielleicht beschließt der Bundestag als Einsparmaßnahme einfach – und daß derlei schnell gehen kann, sah’ man ja grade vor Wochenfrist, Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident passiert ein Gesetz an einem Tag – schnell ‘ne neue StVO, die den Übergangspassus bis 2019 wieder drin hat. Die Änderungen an den Schildern haben nämlich doch überwiegend den Charakter eines finde-den-Unterschied-Rätsels … für Vorschüler.

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GuruPlugging… delayed until further notice

Hach, nett, grade bekomme ich die Nachricht, daß es wohl noch etwas dauern wird, bis mein bestellter GuruPlug endlich eintrifft:

We have had an update from the shipping company in Hong Kong, Globalscale have only sent half of our order that we are due to receive later this week.
[…] Globalscale have said the reason for the part delivery is due to QA issues with the power supply’s in the units (which I am sure some of you have read about already), therefore they have started to have new power supply’s delivered in and are replacing the power supply’s in the units that have been ordered by customers.
[…] We will be working through the pre orders the fairest way possible, starting with the orders that were placed the earliest, but as mentioned above, we will have to work on what power types we are sent. […]

 
Tja, da ich erst relativ spät mich entschieden hatte, doch vorzubestellen (und das JTAG-Board gratis zu bekommen), werde ich mich jetzt wohl noch länger in Geduld üben müssen — andererseits, was man so liest, sind die ersten GuruPlugs auch mehr so Heißnadel-Geräte, und daß die von Globalscale verbauten Netzteile im SheevaPlug rottig sind, durfte ich ja bei 50% meiner beiden SheevaPlugs schon selbst feststellen.
Also erstmal weiter Valium einwerfen und sediert auf den neuen Plug warten ;) *Soifz*

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Wer hat uns verraten?

Holger ist gereizt. Von einem Blogeintrag von Volker Beck, seines Zeichens MdB und »Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und menschenrechtspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen« (steht zumindest so im Impressum). Stein des Anstoßes:

Wer hat uns verraten? Die Piraten! Wer war mit dabei? Die Linkspartei!
Rot-Grün. Der politische Wechsel war in NRW zum Greifen nah. Ein Sitz fehlte uns bei der Verkündung des vorläufigen amtlichen Endergebnisses. Das ist ärgerlich. Sind es doch letztlich die Stimmen für Linkspartei und Piratenpartei, die Rüttgers im schlimmsten Fall den Machterhalt sichern. […] Doch falls es nicht klappt, und sind wir mal ehrlich, liebe PiratInnen und Linke: euch und euren Anhängern wäre eine rot-grüne Mehrheit doch auch lieber als eine große Koalition, Online-Durchsuchung, Vorratsdatenspeicherung und BKA-Gesetz, oder?
Doch darf man das überhaupt sagen oder begibt man sich damit schon auf das Feld der „Wählerbeschimpfung“, wenn man sagt, dass es Stimmen für Linke und Piraten vermasselt haben? Am Wahlabend entfachte ein Tweet dazu eine Debatte, die ich nicht auf 140 Zeichen pro Argument begrenzen möchte.
Das Corpus Delicti:

mehr als verdoppelt. SUPER, zittern fuer rot-gruen. Wenn es nicht klappt haben es linken- und piratenwaehler vermasselt.

 
[…] Trotzdem: Die verschenkten 119.581 Stimmen für die Piratenpartei und zusätzlichen 434.846 Stimmen für die Linke wollten, das unterstelle ich ihnen nun einfach, lieber Rot-Grün als Rüttgers oder große Koalition. Sie haben es aber mit ihrem Votum vermasselt. Und weil bei diesen Sätzen bei einigen der Blutdruck sicher beginnt zu steigen sei gesagt: das ist nun keine Beschimpfung, sondern eine strategische Auswertung des Wahlsonntags. Für mich zählt in der Politik am Ende das Ergebnis. Politik um ihrer Selbstwillen? Dafür bin ich zu sehr ein Idealist. Und da tut es mir leid, liebe Piraten. Aber mit euren 1,5 Prozent werdet ihr in NRW keinen politischen Wechsel einläuten. Ihr habt ihn allenfalls verhindert. […]

 
Holger machte daraus via twitter:

#Grüne kritisieren Demokratie RT @Volker_Beck: Wer hat uns verraten? Die Piraten! Wer war mit dabei? Die Linkspartei!http://j.mp/aVHIuX #NRW

 
Für diesen Vorwurf sehe ich allerdings keine Basis im Beckschen Blogeintrag. Hingegen deutet die Wählerwanderungsstatistik durchaus an, daß, hätten insbesondere ehemalige Grünenwähler nicht die Linke oder »andere« Parteien gewählt, das jetzige Abgeordnetenpatt vermieden hätte werden können. Der Statistik nach haben die Grünen einzig an die Linke und »andere«, vermutlich also auch die Piratenpartei, Wähler verloren, der Grundtenor der Beckschen Aussage, daß rot-grün in NRW an Wählern der Linken und eben auch der Piraten gescheitert sei, ist daher meines Erachtens korrekt.
Und ich finde auch, daß darauf auch hingewiesen werden darf — nach der Wahl ist vor der Wahl, das 5-Parteien-System etabliert sich immer mehr und knappe Entscheidungen werden häufiger. Umso wichtiger ist es meines Erachtens, bei allem berechtigten Frust über die Austauschbarkeit der meisten Parteien, Programmen und Personen, auch mal (wieder?) strategisch zu wählen. (Abgesehen davon halte ich den Schritt, eine Partei zu gründen, im Falle der Piraten für falsch; als feine, gut organisierte und friedliche APO könnte man meines Erachtens weit mehr bewirken und flexibler reagieren, auch müßte man sich keine Gedanken über Afghanistan, Bildungspolitik, Gesundheitswesen oder Rente machen und sich dort hoffnunglos verzetteln. Aber das ist ein anderes Thema.)
Natürlich ist es das verbriefte Recht des Wählers, irgendeine zur Wahl zugelassene Partei zu wählen und, wenn ich das richtig im Kopf habe, eine Stimme für eine »andere« Partei »schmerzt« die Etablierten mehr als gar nicht erst zur Wahl zu gehen. Alles richtig; genauso richtig und berechtigt ist aber der Hinweis darauf, was dann passieren kann, nämlich daß ein lt. Wahlergebnis von der Mehrheit gewünschter Wechsel in der politischen Führung nicht oder nicht so zu Stande kommt, wie »der Wähler« das eigentlich gerne hätte.
Ich sehe darin weder eine Beschimpfung oder Verunglimpfung von Wählern oder schlimmeres, was Holger untestellt:

Müssen sich Wähler, die ihr Bürgerrecht auf FREIE Wahlen in Anspruch nehmen von einem gewählten Volksvertreter als Verräter beschimpfen lassen? Muss ich als Steuerzahler einem solchen Gegner der freien Wahlen das Gehalt bezahlen?

 
Sicher, die Überschrift von Beck ist provokant. Darf das ein Abgeordneter nicht mehr sein, provokant? Was noch nicht, vielleicht keine eigene Meinung mehr haben? Kein Gewissen mehr haben um, wie grade bei der SPD beliebt, einfach mit dem Strom zu stimmen, vielleicht noch mit einem Alibi-Statement hintendran, daß man ja eigentlich dagegen ist, wofür man grade mitgestimmt hat?
Auch das wäre für mich ein seltsames Demokratieverständnis …
Zum versöhnlichen Abschluß noch ein Evergreen zur provokanten Überschrift: