Vladimir Merkelin

Aua. Bei Nerdcore findet sich ein Videodokument, in dem die amtierende deutsche Regierungscheffin folgende Weisheiten vom Stapel läßt:

Die CDU hat seit Jahr und Tag dafür plädiert, daß an großen Plätzen genau solche Videoüberwachung eingesetzt wird. […] Das sind aber Dinge, über die darf man nicht diskutieren, die muß man einfach machen. […] Man darf nicht sagen: »Ach, das ist doch nicht so schlimm«. Hier ‘n bißchen was weggeschmissen und dort einen angerempelt, hier mal auf den Bürgersteig gefahren und dort mal in der dritten Reihe geparkt … Immer so unter dem Motto: »Ist alles nicht schlimm.« Ist alles nicht nach dem Gesetz und wer einmal Gesetzesübertretungen duldet, der kann anschließend nicht mehr begründen, warum es irgendwann schlimm wird und irgendwann nicht so schlimm ist. Deshalb: Null Toleranz bei Innerer Sicherheit, meine Damen und Herren!

 
Es stimmt natürlich, Parken in dritter Reihe gefährdet ganz erheblich die Innere Sicherheit, da gibt es ein Vertun. Schon in zweiter Reihe ist nicht nett, zumal Parken, wir erinnern uns an unsere Fahrschulzeit, ja impliziert, daß man das Auto von außen abschließt und sich dann davon entfernt. Im Prinzip ist ein solches Auto vergleichbar mit einem herrenlosen Koffer auf dem Flughafen — man darf also erwarten, daß die Ordnungskräfte einschreiten, die potentielle (Auto-)Bombe entfernen und in sicherer Umgebung kontrolliert sprengen.
Wenn wir das Bild konsequent weiterdenken, ist unzweifelhaft jeder abgestellte PKW eine potentielle Gefahr für die Innere Sicherheit — anständige Bürger lassen ihren, potentiell zur Waffe umfunkionierbaren, fahrbaren Untersatz ja auch nicht einfach unbewacht irgendwo stehen, womöglich noch in einer Tiefgarage oder einem öffentlichen Parkplatz oder gar nahe an belebten Plätzen oder Märkten …
Ende 2006 podcastete Frau Merkel etwas zielsicherer:

Deshalb können wir nicht einfach immer nur neue Gesetze machen, sondern wir müssen mit den entsprechenden Mitteln eingreifen. Da ist für mich zum Beispiel das Thema Video-Überwachung von Plätzen ein ganz besonderes Beispiel.
Video-Überwachung alleine reicht aber nicht, um den Gefährdungen zu begegnen. Wir haben es mit völlig neuen Bedrohungen zu tun: dem internationalen Terrorismus.

 
Ob internationale Terroristen auch in dritter Reihe den Bürgersteig überfahren? Wenn ja, wären sie wengistens leicht zu erkennen. Gemeingefährlich wird’s aber, wenn die ihre Bomben einfach in Rucksächen am Körper tragen — das müßte dringend verboten werden. Was da alles passieren könnte! Gefährlich an der Autobombe ist ja in erste Linie die Bombe und erst dann das Auto. Und wenn die fiesen Terroristen aus dem internationalen Ausland das mal kapieren, dann aber gute Nacht.
Nein, im Ernst, es leuchtet natürlich ein, daß man bei der Inneren Sicherheit keinen Spaß verstehen darf und schon den Anfängen in Form von Falschparkern mit aller Entscheidenheit entgegen treten muß. (Wobei, ist das Verbot des Parkens in dritter Reihe – muß eine Berliner Spezialität sein; hier in der Gegend wären die meisten Straßen schon dicht, wenn zwei Fahrzeuge nebeneinander parkten – eigentlich in einem Gesetz verankert? Oder nur einer Verordnung?) Jetzt muß Frau Merkel mir nur noch erklären, wie sie durch Videoüberwachung »von Plätzen« eine in einem legal abgestellten Auto – also keinen Dritte-Reihe-Parker – deponierte Bombe erkennen und den geplanten Anschlag verhindern will …
Oops, hat sie ja schon: »Video-Überwachung alleine reicht aber nicht«, sagt Frau Merkel. Onlinedurchsuchung, Vorratsdatenspeicherung und Großer Lauschangriff sind unabdingbar für den Fortbestand unserer FDGO. Oder doch deren Sargnägel?