Immer wieder erheiternd, unsere Politiker — selbst im (gar nicht so) fernen Brüssel:
Wer also auf seinem iPod ein paar aus einer Tauschbörse heruntergeladene Musikstücke gespeichert hat, habe nichts zu befürchten, so die Kommission. Sie macht klar: “Die EU-Zollbehörden, die sich häufig mit Drogenschmuggel, dem Schmuggel von Waffen oder Menschen konfrontiert sehen, verfügen weder über die Zeit noch über die rechtlichen Grundlagen, um nach ein paar illegal kopierten Musikstücken auf einem iPod oder Notebook zu suchen. Es gibt auch keine Absicht, das zu ändern.“
Quelle: Golem.de
Das mit der Absicht, nunja, das ist ja nunmal so eine Sache …
Solche Aussagen leben vom Vertrauen der Adressaten in den, der solche Aussagen vom Stapel läßt. Und vertrauenbildende Maßnahmen lassen CDU-Politiker als auch die EU-Kommission leider gänzlich vermissen. Nichts hat die EU-Kommision getan, die völlig überzogenen Forderungen der USA hinsichtlich Informationen über Flüggäste abzuwehren; im Gegenteil, schwanzwedelnd, so scheint es, leckte der europäische Basset dem amerikanischen Pit Bull wieder mal den After …