Nun ist das Experiment, das generalstabsmäßig falsch aufgezogene, im 2. Anlauf gescheitert. Was bleibt? Also, neben dem eigentlich mehrheitslosen Koch, dem »brutalstmöglichen« Aufklärer, als weiterhin Regierendem?
Meinungen, dies sei nicht demokratisch. Hmm, was ist dann Demokratie? In Hessen hat der Souverän, vielleicht nicht absichtlich, unklar gewählt. Er hat gewählt eine CDU, die ggf. mit der FDP »weiter so« machen wollte. Er hat, fast genauso stark wie die CDU, gewählt eine SPD, die versprochenerweise nicht mit der Linken zusammenarbeiten wollte (in der Regierung).
Eine große Koalition, insbesondere, im Hinblick auf das vorhandene Mehr an Stimmen für ihn, unter Koch, dürfte man auch nur schwerlich aus dem Wahlergebnis als Wählerwunsch herleiten können.
Die hessische Verfassung (die, mit der Todesstrafe, IIRC) sieht keine besonderen Wege vor, falls keine neue Mehrheit zustande kommt. Die Möglichkeit, daß die alte Regierung solange im Amt bleibt, bis eine neue gewählt wird, ist, in Hessen, meinem Verständnis nach eine ganz valide Option.
Warum jemand in Hessen so vehement die Tolerierungsoption ziehen wollte – vor der Wahl, versprochen, kein auch nur denkbares Szenario –, erschließt sich mir dann nicht. Hätte man nicht erst einmal als linke Mehrheit (SPD, Grüne, Linke) Gesetze einbringen und beschließen können — Regierung auf Probe, sozusagen?
Nunja. Die nächste Herausforderung wartet ja schon: werden die Grünen nun doch mit, gar unter, dem verhaßten Koch zusammen regieren wollen? Hamburg hat es gezeigt — Farben sind mischbar.
